Auszug - Einrichtung eines Titels "Schutz und Pflege von Kunstwerken im öffentlichen Raum" im Haushaltsplan des Bezirkes  

Der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal, den Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. anzunehmen, wurde ohne Aussprache gegen die Stimmen der Fraktion der CDU zugestimmt.

Beschluss:

Das Bezirksamt wird ersucht, beginnend mit dem Doppelhaushalt für die Jahre 2022/23 im Bezirkshaushalt dauerhaft einen Titel „Schutz und Pflege von Kunstwerken im öffentlichen Raum des Bezirkes Lichtenberg“ einzurichten, der jährlich mit einem Betrag von mindestens 100 T€ ausgestattet werden soll. Die Bewirtschaftung des Titels soll durch das Amt für Weiterbildung und Kultur in Verantwortung der Geschäftsstelle Kunst am Bau und im Stadtraum und bezirkliches Standortmanagement erfolgen.

Der für Kultur zuständige Fachausschuss der Bezirksverordnetenversammlung ist an der Erarbeitung einer Prioritätenliste und der Festlegung der jährlichen Schutz- und Pflegemaßnahmen zu beteiligen. Dabei sind die von Bürger*innen über Stadtteilkoordinator*innen eingereichten Vorschläge angemessen zu berücksichtigen.