Auszug - Anmeldung zur Investitionsplanung 2021 – 2025 (Stellungnahme)  

 
 
73. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz
TOP: Ö 7.2
Gremium: Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 22.04.2021 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: - Webkonferenz -
Ort:
DS/2070/VIII Anmeldung zur Investitionsplanung 2021 – 2025
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BezirksamtHaushalt und Personal
Verfasser:BzBm/PersFinImmKult 
Drucksache-Art:Vorlage zur BeschlussfassungDringliche Beschlussempfehlung
 
Wortprotokoll

Herr Prof. Hofmann ruft die Drucksache auf und wirbt für ein positives Votum. Frau Feige signalisiert die Zustimmung der SPD-Fraktion. Herr Drewes kritisiert unzureichende Mittel der Verkehrsinvestition. Herr Hudler signalisiert Zustimmung der CDU-Fraktion in der fachlichen Zuständigkeit des Ausschusses. Herr Kluge zeigt sich verwundert über die Drehscheibenschulen und deren Planung. Herr Niedworok berichtet aus dem Schulausschuss, dass der konkrete Titel an der Bernhard-Bästlein-Straße auch geändert werden kann, um keine Präjudizierung vorzunehmen.

Prof. Hofmann schlägt eine positive Stellungnahme vor. Hierzu wird abgestimmt: 11/1/3.

 
 

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