Auszug - Bauvorhaben nach geltendem Recht beurteilen  

Der Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE. wurde als Priorität der Fraktion DIE LINKE. zusammen mit dem Dringlichkeitsantrag der Fraktion der SPD – DS/2084/VIII –  aufgerufen.

Herr Wolf (Fraktion DIE LINKE.) begründete den Dringlichkeitsantrag seiner Fraktion.

Frau Feige (Fraktion der SPD) begründete den Dringlichkeitsantrag der Fraktion der SPD.

Im Rahmen der Aussprache äußerten sich:

• Herr Drewes (Fraktion der AfD),
• Herr Hudler (Fraktion der CDU), der zu beiden Drucksachen die Überweisung in den Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz  beantragte,
• Herr Pohle (BVO Bündnis 90/Die Grünen),
• Herr Wolf (Fraktion DIE LINKE.),
• Herr Dr. Gührs (Fraktion der SPD),
• Frau Feige (Fraktion der SPD), die die Überweisung der Drucksache DS/2078/VIII in den Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz beantragte,
• Herr Hoffmann (Fraktion der CDU),
• Herr Professor Dr. Hofmann (Fraktion DIE LINKE.) und
• Herr Kossler (Fraktion der AfD).

Für das Bezirksamt nahm Herr Hönicke, stellv. Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung, Soziales, Wirtschaft und Arbeit, Stellung.

Der Überweisungsantrag zum Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE. – DS/2078/VIII – wurde mehrheitlich abgelehnt.

Der Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE. – DS/2078/VIII – wurde mehrheitlich angenommen.

Der Überweisungsantrag zum Dringlichkeitsantrag der Fraktion der SPD – DS/2084/VIII – wurde mehrheitlich abgelehnt.

Der Dringlichkeitsantrag der Fraktion der SPD – DS/2084/VIII – wurde mehrheitlich abgelehnt.