Auszug - Beschlussfassung über die Tagesordnung  

In die Tagesordnung wurden die Dringlichen DS-Nr.

V/800

V/858

V/859

V/859

V/864

V/872

V/876

aufgenommen.

Die Beschlussempfehlung des JHA, DS-Nr. V/856 - Kita Hedwigstr. - wurde aus formellen Gründen, gemäß Abstimmung im Ältestenrat,  für diese Sitzung der BVV nicht zugelassen. Sie bleibt aber weiter im Geschäftsgang.

Frau Jantz, Fraktion CDU, beantragte die DS V/856 wieder auf die Tagesordnung zu setzen.

Der Antrag wurde mit 26 Nein-Stimmen bei 22 Ja-Stimmen abgelehnt.

Es wurde ein Komplex Trabrennbahn/Pferdesport nach den Großen Anfragen mit folgenden DS gebildet:

V/870 - Mündl. Anfrage

V/859- Vorlage zur Kenntnisnahme

V/859 - Vorlage zur Beschlussfassung

V/872 - Dringlicher Antrag zur Beschlussfassung

V/876 - Dringlicher Antrag zur Beschlussfassung

Die Mündlichen Anfragen zum Thema: Insolvenz Maatwerk, DS V/869, V/874, V/875 werden gemeinsam zu Beginn der Mündlichen Anfragen behandelt.

Die Mündliche Anfrage, DS V/830 wird gemeinsam mit dem Antrag zur Beschlussfassung, DS V/838, behandelt.

Frau Schemel zog im Namen der Antragsteller die DS V/843 - Fortführung der Arbeit des Vereins Berliner Grafikfreunde Inventor e. V. im Studio Bildende Kunst, John-Sieg-Straße 13, Frankfurter Allee-Süd - zurück.

Die so veränderte Tagesordnung wurde mehrheitlich beschlossen.