Auszug - Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache  

Vor Eintritt in den Tagesordnungspunkt begrüßte der Vorsteher Herrn Liebe (Fraktion der SPD) als Nachrücker für den aus der Bezirksverordnetenversammlung ausgeschiedenen und zum Stadtrat für Stadtentwicklung, Soziales, Wirtschaft und Arbeit gewählten Herrn Hönicke.

Der Vorsteher bedankte sich im Namen der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg an alle hilfeleistenden Mitarbeiter des Bezirksamtes aus den öffentlichen Bereichen für ihre Mehrarbeit während der Pandemie.

Das Bezirksamt hat folgenden Anträgen der Fraktionen auf Umwandlung der Abschluss- in Zwischenberichte zugestimmt:

DS/0251/VIII – Weiterbetrieb des Regionalbahnhofes Karlshorst sichern

DS/0472/VIII – Sitzbank für das Begegnungszentrum „Die Ahrenshooper“

DS/0502/VIII – Frauen*- und Trans*Personen-Schwimmen auch in Lichtenberg

DS/1056/VIII – Fahrradstraße für die Rummelsburger Bucht

DS/1124/VIII – Dezentrale Regenwasserbewirtschaftung an unseren Schulen

DS/1265/VIII – Beleuchtung in der Zingster Straße erneuern

DS/1502/VIII – Straßenlaternen als Ladestationen nutzen

Im Entwurf der Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde die Umwandlung vermerkt.

Herr Hudler (Fraktion der CDU) beantragte die Streichung des

Antrages zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/1711/VIII – Wohnungsbau priorisiert umsetzen – Grüne Innenhöfe im Ostseeviertel schützen

Vorm Ältestenrat wurden folgende Ergänzungen vorgeschlagen:

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal

DS/1691/VIII – BVV-Sondermittel für ein Integratives Sommerjudofest der SSG Humboldt zu Berlin e. V. Abt. Judo

 Beschlussfassung

 Hierzu gab es keinen Widerspruch?

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal

DS/1695/VIII – Sondermittel für 60. Internationales Werner-Seelenbinder-Turnier im Hallenhandball

 Beschlussfassung

 Hierzu gab es keinen Widerspruch?

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Schule und Sport

DS/1719/VIII – Schaffung einer Tagesdienstreinigung an Lichtenberger Schulen

 Beschlussfassung

 Hierzu gab es keinen Widerspruch?

Herr Hudler (Fraktion der CDU):

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/1659/VIII – Drucksache 0931/VII – „Nachpflanzung von Koniferen an den Stelen am Tierpark“ endlich umsetzen

 Beschlussfassung

 Hierzu gab es keinen Widerspruch?

Der Vorsteher teilt mit, dass die Einreicher des neuen Dringlichkeitsantrages

Dringlichkeitsantrag der Fraktionen DIE LINKE., SPD und CDU sowie der Bezirksverordneten von Bündnis 90/Die Grünen

DS/1722/VIII – Nachholen der Radfahrprüfung allen Kindern zeitnah ermöglichen

vorschlagen, diesen über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache zu beschließen.

 Hierzu gab es keinen Widerspruch?

Die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde bei Streichung des

Antrages zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/1711/VIII – Wohnungsbau priorisiert umsetzen – Grüne Innenhöfe im Ostseeviertel schützen

mit folgenden Ergänzungen mehrheitlich beschlossen:

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal

DS/1691/VIII – BVV-Sondermittel für ein Integratives Sommerjudofest der SSG Humboldt zu Berlin e. V. Abt. Judo

 Beschlussfassung

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal

DS/1695/VIII – Sondermittel für 60. Internationales Werner-Seelenbinder-Turnier im Hallenhandball

 Beschlussfassung

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Schule und Sport

DS/1719/VIII – Schaffung einer Tagesdienstreinigung an Lichtenberger Schulen

 Beschlussfassung

Dringlichkeitsantrag der Fraktionen DIE LINKE., SPD und CDU sowie der Bezirksverordneten von Bündnis 90/Die Grünen

DS/1722/VIII – Nachholen der Radfahrprüfung allen Kindern zeitnah ermöglichen

 Beschlussfassung

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/1659/VIII – Drucksache 0931/VII – „Nachpflanzung von Koniferen an den Stelen am Tierpark“ endlich umsetzen

 Beschlussfassung