Auszug - Verbesserung der Verkehrssituation an der Kreuzung Schlichtallee/Hauptstraße für Kraftfahrer  

 
 
40. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
TOP: Ö 16.4
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Beschlussart: in der BVV abgelehnt
Datum: Do, 20.02.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin
DS/1584/VIII Verbesserung der Verkehrssituation an der Kreuzung Schlichtallee/Hauptstraße für Kraftfahrer
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion AfDFraktion AfD
   
Drucksache-Art:DringlichkeitsantragAntrag zur Beschlussfassung
 
Wortprotokoll

Herr Dinda begründete den Antrag zur Beschlussfassung für die Fraktion AfD und beantragte die Überweisung in den Ausschuss Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste.

 

In der Aussprache äußerten sich:

 - Herr Leonhardt (DIE LINKE.)

 - Herr Dinda (AfD)

 - Frau Feige (SPD).

 

Der Überweisungsantrag wurde mehrheitlich, gegen die Stimmen der AfD, abgelehnt.

 

Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion AfD wurde mehrheitlich, gegen die Stimmen der AfD, abgelehnt.

 
 

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