Auszug - Für einen besseren Schutz der Radfahrenden in der Herzbergstraße (federführend)  

 
 
35. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste
TOP: Ö 5.2
Gremium: Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste Beschlussart: vertagt
Datum: Di, 28.01.2020 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 7 (barrierefrei)
Ort: Rathaus Lichtenberg, Möllendorffstr. 6, 10367 Berlin
DS/1495/VIII Für einen besseren Schutz der Radfahrenden in der Herzbergstraße
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVO Bündnis 90/Die GrünenBezirksamt
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungVorlage zur Kenntnisnahme (Zwb.)
 
Wortprotokoll

Die Stellungnahme aus dem Ausschuss Wirtschaft, Arbeit, Soziales und Gemeinwesen liegt vor, dort wird die Ablehnung empfohlen.

Herr Leonhardt schlägt eine Änderung im Text vor, das BA soll Vorschläge für die Verbesserung der Situation für Radfahrer in der Herzbergstraße machen.

Herr Büchner begrüßt den Vorschlag, auch Herr Pohle erklärt sich mit der Änderung einverstanden.

Frau Wessoly bittet um die Vertagung bis nach der nächsten Sitzung des FahrRates, damit das dort auch noch beraten werden kann.

Der Ausschuss stimmt der Vertagung auf die Märzsitzung (nach der Sitzung des FahrRates) zu.

 
 

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