Auszug - Intakte Verkehrswege – Straßen grundlegend sanieren
Die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU wurde als Priorität der Fraktion der CDU aufgerufen.
Herr Hoffmann (Fraktion der CDU) nahm für die Fraktion der CDU Stellung und beantwortete eine Verständnisfrage von Herrn Dr. Radtke (Fraktion der AfD).
Im Rahmen der Aussprache äußerte sich Herr Drewes (Fraktion der AfD).
Der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal, den Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU in geänderter Fassung anzunehmen, wurde mehrheitlich bei Enthaltung der Fraktion der AfD zugestimmt. Beschluss:
Das Bezirksamt wird ersucht in die zu erstellende Prioritätenliste auch die grundlegende Instandsetzung der folgenden Straßen mit aufzunehmen:
Bei einer grundlegenden Sanierung möge das Bezirksamt geeignete Maßnahmen umsetzen, die der Verkehrssicherheit aller Verkehrsteilnehmenden entsprechen. |
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