Auszug - Intakte Verkehrswege – Straßen grundlegend sanieren  

 
 
39. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
TOP: Ö 12.4
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Do, 23.01.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin
DS/1377/VIII Intakte Verkehrswege – Straßen grundlegend sanieren
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion CDUBezirksamt
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungVorlage zur Kenntnisnahme (Zwb.)
 
Wortprotokoll
Beschluss

Die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU wurde als Priorität der Fraktion der CDU aufgerufen.

 

Herr Hoffmann (Fraktion der CDU) nahm für die Fraktion der CDU Stellung und beantwortete eine Verständnisfrage von Herrn Dr. Radtke (Fraktion der AfD).

 

Im Rahmen der Aussprache äußerte sich Herr Drewes (Fraktion der AfD).

 

Der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal, den Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU in geänderter Fassung anzunehmen, wurde mehrheitlich bei Enthaltung der Fraktion der AfD zugestimmt.


Beschluss:

 

Das Bezirksamt wird ersucht in die zu erstellende Prioritätenliste auch die grundlegende Instandsetzung der folgenden Straßen mit aufzunehmen:

 

  • Dorfstraße Falkenberg
  • Dorfstraße Malchow (insbes. d. Abschnitt zw. Ortnitstraße und Blankenburger Pflasterweg)
  • Marktstraße
  • Schlichtallee (insbes. d. Abschnitt zw. nördlicher Bahnbrücke und Hauptstraße)
  • Suermondstraße
  • Treskowallee (insbes. d. Abschnitt zw. Rheinsteinstraße und Waldowallee).

 

Bei einer grundlegenden Sanierung möge das Bezirksamt geeignete Maßnahmen umsetzen, die der Verkehrssicherheit aller Verkehrsteilnehmenden entsprechen.

 
 

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