Auszug - Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache  

Auf Nachfrage der stellv. Vorsteherin wurden keine Streichungen von der Liste der Drucksachen ohne Aussprache beantragt.

Folgende weitere Ergänzungen wurden vorgeschlagen:

Aus dem Ältestenrat

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses Haushalt und Personal

DS/1601/VIII – BVV-Sondermittel für die Deusch-Armenischen Kulturtage in Berlin

 Beschlussfassung

 Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Dringliche Vorlage des Bezirksamtes zur Beschlussfassung (in der Fassung des Austauschexemplars)

DS/1621/VIII – Wahlvorschlag Beauftragte*r für Menschen mit Behinderungen

 Beschlussfassung

 Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Vorlage des Bezirksamtes zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht) sowie des eingereichten Aufhebungsantrages der Fraktion DIE LINKE.

DS/1311/VIII – Unisex-Toiletten an Lichtenberger Schulen

 Überweisung in die Ausschüsse Schule und Sport (ff) sowie Gleichstellung

 und Inklusion

 Der Aufnahme in die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde

 widersprochen.

Herr Drewes (Fraktion AfD)

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion AfD

DS/1584/VIII – Verbesserung der Verkehrssituation an der Kreuzung Schlichtallee/ Hauptstraße für Kraftfahrer

 Überweisung in den Ausschuss Öffentliche Ordnung, Verkehr und

 Bürgerdienste

 Der Aufnahme in die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde

 widersprochen.

Frau Dr. Ingenbleek (Fraktion SPD)

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses Schule und Sport

DS/1574/VIII – Freifläche neben der HTW als Schulstandort sichern

 Beschlussfassung

 Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Herr Veressov (Fraktion DIE LINKE.)

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses Haushalt und Personal

DS/1510/VIII – Tarifbindung durch öffentliche Aufträge stärken

 Beschlussfassung

 Der Aufnahme in die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde

 widersprochen.

Herr Wolf (Fraktion DIE LINKE.)

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz

DS/1631/VIII – Entwicklung im Gewerbegebiet Herzbergstraße (Bezug: DS/0995/VIII)

 Beschlussfassung

 Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde mit folgenden Ergänzungen mehrheitlich beschlossen:

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses Schule und Sport

DS/1574/VIII – Freifläche neben der HTW als Schulstandort sichern

 Beschlussfassung

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses Haushalt und Personal

DS/1601/VIII – BVV-Sondermittel für die Deusch-Armenischen Kulturtage in Berlin

 Beschlussfassung

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz

DS/1631/VIII – Entwicklung im Gewerbegebiet Herzbergstraße (Bezug: DS/0995/VIII)

 Beschlussfassung

Dringliche Vorlage des Bezirksamtes zur Beschlussfassung (in der Fassung des Austauschexemplars)

DS/1621/VIII – Wahlvorschlag Beauftragte*r für Menschen mit Behinderungen

 Beschlussfassung