Auszug - Mitteilungen und Vorlagen des/der Vorstehers/-in  

Die stellvertretende Vorsteherin informierte zu Folgendem:

Antrag auf Fristverlängerung

zur Beantwortung der Kleinen Anfrage

KA/0382/VIII – Weitere Gemeinschaftsschulen für Lichtenberg möglich?

(Fraktion DIE LINKE., Kerstin Zimmer)

Mitteilungen aus den Ausschüssen/Fraktionen

Der Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Soziales und Gemeinwesen hat in seiner Sitzung am

22. Januar 2020 die Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/0617/VIII – Leitlinien zur Bürgerbeteiligung im Bezirk Lichtenberg von Berlin

(Zwischenbericht)

zur Kenntnis genommen.

Der Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz hat in seiner Sitzung am 06. Februar 2020 die Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/1537/VIII – Regelung der Zuständigkeit bei der Erarbeitung städtebaulicher Verträge

zur Kenntnis genommen.

Der Ausschuss für Haushalt und Personal hat in seiner Sitzung am 12.02.2020 die Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/1481/VIII – Hauptnutzerinnen und Hauptnutzer der Sporthalle Klützer Straße 36 unterstützen und wertschätzen (Abschlussbericht)

zur Kenntnis genommen.

Der Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Soziales und Gemeinwesen hat in seiner Sitzung am

13. Februar 2020 die Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/1262/VIII – Europatag am 9. Mai an den Schulen begehen

(Zwischenbericht)

zur Kenntnis genommen.

In derselben Sitzung des Ausschusses hat die Fraktion der CDU ihren

Antrag zur Beschlussfassung

DS/1383/VIII – Aufgaben und Sichtbarkeit der Europabeauftragten

zurückgezogen.

Der Ausschuss für Schule und Sport hat in seiner Sitzung am 18. Februar 2020 die Vorlagen zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/1266/VIII – Informationsveranstaltung für jede Schuleröffnung (Abschlussbericht)

DS/1575/VIII – Bebauungsplan 11-132 – frühzeitige Beteiligungen; Arbeitstitel: Sandinostraße 8/10

 zur Kenntnis genommen.

Die KA/0389/VIII - Kleingartenproblematik in Lichtenberg

(Fraktion der AfD, Herr Dietmar Drewes) wurde

zurückgezogen.

Herr Frank Bielig hat mitgeteilt, dass er sein Amt als Bürgerdeputierter im Jugendhilfeausschuss zum 01.03.2020 niederlegt.