Auszug - Feststellung der Dringlichkeit von Drucksachen  

Zu folgenden Drucksachen wurde mehrheitlich die Dringlichkeit zur Aufnahme in die Tagesordnung festgestellt:

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses Haushalt und Personal

DS/1601/VIII – BVV-Sondermittel für die Deutsch-Armenischen Kulturtage in Berlin

Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE.

DS/1628/VIII – Freifläche Wallensteinstraße/Ecke Tannhäuser Straße als Grünfläche sichern

Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE.

DS/1629/VIII – Geregelte städtebauliche Entwicklung der Kreuzung Malchower Weg/ Falkenberger Chaussee

Dringlichkeitsantrag der Fraktionen DIE LINKE. und SPD

DS/1632/VIII – Runden Tisch Rheinpfalzallee einberufen und Schule schnellstmöglich bauen

Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes (in der Fassung des Austauschexemplars)

DS/1621/VIII – Wahlvorschlag Beauftragte*r für Menschen mit Behinderungen

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses Haushalt und Personal

DS/1510/VIII – Tarifbindung durch öffentliche Aufträge stärken

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses Schule und Sport

DS/1574/VIII – Freifläche neben der HTW als Schulstandort sichern

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz

DS/1631/VIII – Entwicklung im Gewerbegebiet Herzbergstraße (Bezug: DS/0995/VIII)