Auszug - Sonstiges  

 
 
33. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste
TOP: Ö 6
Gremium: Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 26.11.2019 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll

Herr Dinda spricht die in der 32. Sitzung des Ausschuss ÖOVBd angesprochene E-Mail von Herrn Pohle an. Der Ausschuss wollte sich verständigen, ob die Vorstellung von Bauprojekten künftig ein ständiger TOP im Ausschuss ÖOVBd werden solle.

 

Mehrere Ausschussmitglieder äußern sich skeptisch, die BVG komme regelmäßig und stelle Projekte vor.

 

Die Ausschussmitglieder verständigen sich darauf, dass der Anregung von Herrn Pohle nicht gefolgt wird.

 

Herr Dinda erklärt, dass er es aufgrund zeitlicher Probleme leider nicht geschafft habe, die Drucksachen der letzten Ausschusssitzung rechtzeitig weiterzuleiten, dies ist aber zwischenzeitlich geschehen.

 

Herr Dinda nimmt dankend die Anregung auf, den Projektleiter der BVG zur Baumaßnahme Treskowallee in den Ausschuss ÖOVBd einzuladen.

 

Herr Pagel regt an, den Radverkehrskoordinator in den Ausschuss einzuladen. Frau Feige stimmt dem zu.

 

Herr Nünthel erläutert, dass die nächste Ausschusssitzung im Dezember seine letzte Ausschusssitzung sein werde, da er im Januar seinen Abschied in den Ruhestand feiere. Er wird – wenn es der Ausschuss wünscht – Frau Framke bitten das Bezirksamt zu vertreten.

 

Herr Leonhardt fragt, ob Herr Dr. Elischewski aus seiner Abteilung im Januar berichten könne.

 
 

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