Auszug - Aktuelle Fragestunde und Bürgeranliegen  

Herr Dinda erklärt, dass eine Bürgeranfrage von Frau Elke Schuster angekündigt wurde, da sie aber nicht anwesend sei, werde diese heute nicht aufgerufen.

Frau Feige berichtet von einer Bürgeranfrage zur Verkehrssituation in Nebenstraßen in Karlshorst. Hierauf hat sie schon eine Antwort von Herrn Nünthel erhalten. Da der Bürger heute nicht anwesend ist, wird sie die Antwort von Herrn Nünthel an den Bürger weiterleiten.

Herr Leonhardt bringt zwei Bürgeranliegen vor. Für das erste Anliegen verweist er an die anwesende Frau Kemal. Sie spricht Fällungen von 8 Bäumen im Bereich Treskowallee/ Dönhoffstr. an und fragt zur Nachbegrünung und ob es stimme, dass die Nachpflanzung in Kübeln erfolge.

Herr Nünthel verweist in seiner Antwort darauf, dass es sich um eine Baumaßnahme der BVG handele und empfiehlt dem Ausschuss die Projektleitung der BVG einzuladen.

Es stimme, dass Ersatzpflanzungen in Kübel erfolgen, diese würden dann auch vom SGA gepflegt. Hintergrund ist, dass aufgrund der in der Örtlichkeit vorhandenen Leitungsnetze eine gesunde Entwicklung von Bäumen nicht anders gewährleistet werden könne. Er beantwortet auch die Nachfrage zur Nachbepflanzung südlich des S-Bahnhofs. Sollte es auf der östlichen Fahrbahnseite in Nähe der Einmündung der Straße Am Carlsgarten die Möglichkeit der Nachpflanzung im öffentlichen Straßenland geben, dann erfolge dies.

Die zweite Bürgeranfrage, die Herr Leonhardt einbringt, behandelt den Hönower Grünzug. Warum mussten hier Bäume weichen?

Herr Nünthel verweist darauf, dass am 16. September eine Einwohnerversammlung hierzu durchgeführt wurde. Trotz Bewerbung war das Interesse mäßig. Die damals Anwesenden hätten die inzwischen durchgeführten Maßnahmen begrüßt. Die BVV ist über die Fällung von 55 Bäumen informiert worden. Der Vorplatz des S-Bf. Betriebsbahnhof Rummelsburg wird erweitert, um Platz für Fahrradabstellflächen zu schaffen. Im westlichen Teil des Grünzuges wurden Auslichtungen vorgenommen, so dass die Wegebeziehungen besser beleuchtet werden.

Herr Pagel fragt nach zum Sachstand Beschilderung Anlegeverbote an der Rummelsburger Bucht. Er zeigt sich über unterschiedliche Informationen irritiert, in der Ausschusssitzung im September hat Herr Nünthel berichtet, dass die Schilder bestellt seien und bald aufgestellt würden. Später habe er bei einer Veranstaltung von SenUVK erfahren, dass man noch auf weitere Angebote warte und unklar sei, ob die Schilder aufgestellt werden.

Herr Nünthel erklärt, er habe stets über den ihn zum jeweiligen Berichtszeitpunkt bekannten Sachstand informiert und weist die Kritik von Herrn Pagel zurück. Genau eine Firma habe ein Angebot gemacht, dass unakzeptabel hoch lag. Im Gegensatz zu Friedrichshain-Kreuzberg sei es nicht möglich auf Lichtenberger Gebiet das Geländer am Ufer für die Beschilderung zu nutzen. Desweiteren werde ein Teil der Fläche der Rummelsburger Bucht für Sanierungsarbeiten gesperrt, so dass hier das Anbringen der Schilder nicht sinnvoll ist. Er lasse aber vom Rechtsamt prüfen, ob doch das Geländer für das Anbringen der Schilder genutzt werden könne.

Herr Pagel entgegnet, er wollte nur den Widerspruch ansprechen und Herrn Nünthel nichts unterstellen.

Herr Wolf spricht eine vom Bürger Max Schilling herangetragene Frage zur Vermüllung des Grundstücks Lückstr. 32 an.

Herr Nünthel verweist darauf, dass der Grundstückseigentümer sich in Australien aufhalte und Schreiben des Bezirksamtes nicht zugestellt werden können. Solange keine Gefahren für Leib und Leben ausgingen, werde das Bezirksamt keine mit Kosten verbundenen Ersatzvornahmen durchführen. Er versteht aber den Ärger und den unschönen Anblick.

Frau Feige spricht die mangelhafte Beleuchtungssituation im Bereich Hagenstr./Dietlindstr. an. Hier hätte es schon einen Handtaschenraub gegeben, die Polizei warnt.

Herr Nünthel verweist darauf, dass ihm die defekten Laternen mit ihren Nummern bzw. dort wo keine Laternen vorhanden, die Beschreibung der Örtlichkeit mit Hausnummern übermittelt werden soll.

Frau Stenzel und Frau Wessoly ergänzen, dass eine E-Mail direkt an BerlinLicht möglich ist.