Auszug - Beschlussfassung über die Tagesordnung  

Von den Fraktionen wurden folgende Prioritäten benannt:

Fraktion DIE LINKE.:

Dringlichkeitsantrag der Fraktionen DIE LINKE. und SPD

DS/1524/VIII – Staffelgeschosse in der Gartenstadt Karlshorst vollständig anrechnen

Fraktion der SPD:

Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/1527/VIII – Bebauungsplan 11-47ba - Planreife; Arbeitstitel: "Parkstadt Karlshorst"

Fraktion der AfD:

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der AfD

DS/1492/VIII – Freiwillige Helfer der Polizei aufbauen

Fraktion der CDU:

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/1508/VIII – Besondere Leistungen im Sport würdigen

Austauschexemplare

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/1507/VIII – Bürgerhaushalt Lichtenberg gemeinsam mit BVV und Begleitgremium evaluieren

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/1510/VIII – Tarifbindung durch öffentliche Aufträge stärken

Auf Antrag der Fraktion der SPD wird der

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

DS/1511/VIII – Schulwegsicherheit Richard-Wagner-Grundschule

vertagt.

Die Fraktion der CDU hat zur

Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/1490/VIII – Bebauungsplan 11-157 - frühzeitige Beteiligung der Behörden; Arbeitstitel: östlich Detlevstraße

einen Aufhebungsantrag eingereicht.

Zur Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/1499/VIII – Vorhabenbezogener Bebauungsplan 11-120 VE - Rechtskontrolle; Arbeitstitel: Dolgenseecenter

wird das Originaldokument in der Sitzung bei Frau Monteiro, Bezirksstadträtin für Stadtentwicklung, Soziales, Wirtschaft und Arbeit, ausliegen.

Umwandlung in Zwischenberichte

Beim Bezirksamt wurde angefragt, ob die zu folgenden Drucksachen eingereichten Abschlussberichte in Zwischenberichte umgewandelt werden können:

DS/0322/VIII – Errichtung eines Aufzuges an Hauptgebäuden von Schulen

DS/1080/VIII – Neubau Sporthalle Sandinostraße – Möglichkeiten zum Geräteturnen schaffen

Das Bezirksamt hat der Umwandlung zugestimmt.

Hinweis: In den an die Bezirksverordneten ausgegebenen Sitzungsunterlagen wurden seitens der Vervielfältigungsstelle versehentlich die Drucksachen DS/1510/VIII und DS/1511/VIII zusammengeheftet.

Die so geänderte Tagesordnung wurde unter Berücksichtigung der aufgenommenen Dringlichkeiten mehrheitlich beschlossen.