Auszug - Sonstiges  

Nach einem Hinweis von Herrn Pohle (BVO Bündnis 90/Die Grünen) wurde das Protokoll der BVV vom 22. August 2019 zum Punkt 13.2, S. 28)

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

DS/1361/VIII – Anrechnung der Staffelgeschosse

hinsichtlich der Redebeiträge durch die Einfügung von Herrn Pohle (BVO (Bündnis 90/Die  Grünen) als Folgeredner nach Herrn Fischer (Fraktion DIE LINKE.) geändert.

Seitens den Fraktionen DIE LINKE. und SPD wurde bereits Zustimmung zum im Ältestenrat ausgegebenen Entwurf des Sitzungskalenders der BVV im Kalenderjahr 2021 mitgeteilt. Auf Nachfrage stimmen die Fraktion der AfD und die Bezirksverordneten von Bündnis 90/Die Grünen dem Entwurf ebenfalls zu. Die Fraktion der CDU wird sich in einer ihrer nächsten Sitzungen mit dem Entwurf befassen.

Nach einer Anregung von Herrn Hoffmann (Fraktion der CDU) kündigt der Vorsteher an, das Thema „Stellenausstattung BVV-Büro“ in der nächsten Sitzung unter dem Punkt „Sonstiges“ zur Besprechung aufzurufen.

Weitere Wortmeldungen lagen nicht vor.

Die Sitzung wird geschlossen.

Rainer Bosse

Vorsteher