Auszug - Post  

 
 
32. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ältestenrates
TOP: Ö 1
Gremium: Ältestenrat Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 18.09.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 18:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 13 a (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll

Der Vorsteher, Herr Bosse (Fraktion DIE LINKE.) eröffnet die 32. Sitzung des Ältestenrats der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin – VIII. Wahlperiode – und teilt mit, dass die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 19. September durch die stellv. Vorsteherin, Frau Feige (Fraktion der SPD9 geleitet wird, da er selbst nicht an der Sitzung teilnehmen kann.

 

Der Vorsteher informiert zu Folgendem:

 

Der Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz hat in seinen letzten beiden Sitzungen folgende Vorlagen des Bezirksamtes zur Kenntnis genommen:

 

DS/1313/VIII – Rahmenplan Fennpfuhl

 

DS/0789//VIII – Ansiedlungskonzept für die Großsiedlung Hohenschönhausen entwickeln

 

DS/1339/VIII – Antrag über die Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens

 

DS/1349/VIII – Bebauungsplan 11-38 – Einstellungsbeschluss; Arbeitstitel: Weißenseer Weg 76 und Bebauungsplan 11-168 – Aufstellungsbeschluss; Arbeitstitel: Hohenschönhauser Straße/Weißenseer Weg

 

 

Vom Steuerberatungsbüros der ehemaligen Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wurde eine finanzielle Forderung an den Vorsteher übersandt. Die Forderung beruht auf einer Prüfung der Unterlagen der ehemaligen Fraktion im Steuerberatungsbüro durch die Deutsche Rentenversicherung. Das Steuerberatungsbüro ist um Übersendung einer detaillierte Rechnung gebeten worden. 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksparlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen