Auszug - Durch schnelles Bauen Schulplätze sichern  

Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU wurde als Priorität der Fraktion der CDU aufgerufen.

Herr Hudler (Fraktion der CDU) begründete den Antrag zur Beschlussfassung für die Fraktion der CDU.

Im Rahmen der Aussprache äußerten sich:

• Herr Niedworok (Fraktion DIE LINKE.), der die Überweisung in den Ausschuss für Schule und Sport sowie in den Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz beantragte,
• Frau Dr. Ingenbleek (Fraktion der SPD) und
• Herr Schaefer (Fraktion der CDU).

Den beantragten Überweisungen wurde einstimmig bei Enthaltung der Fraktion der CDU zugestimmt. Die Federführung wurde dem Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz übertragen.

Der Antrag zur Beschlussfassung wurde federführend in den Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz sowie mitberatend in den Ausschuss für Schule und Sport überwiesen.