Auszug - Schwerpunktthemen - STEP Wirtschaft und die Zukunft der Herzbergstraße - Entwicklung des Arbeitsmarkts - Herr Lutz Neumann  

Frau Monteiro führt in den Step Wirtschaft ein (Senatsverwaltungsmitarbeiter sind nicht erschienen, wurden aber eingeladen).

Der Step Wirtschaft ist komplett für alle Ausschussmitglieder online einsehbar. Frau Nüske ergänzt und weist besonders auf die Lichtenberger EPB- Gebiete hin.

Es entwickelt sich eine Diskussion zu folgenden Themen: Unklarheit in der Abtrennung der Gewerbegebiete zu Marzahn/Hellersdorf, Klärung zu unterschiedlichen Gewerbeflächenangaben im Step, Eingriffsmöglichkeiten des Senats in die Bezirksplanungen, Rolle der Kreativwirtschaft sowie der Kultur- und Kunstproduktion, B-Pläne zur Sicherung von Gewerbegebieten, Wirtschaftsverkehr und Weiterbau der A 100, Möglichkeiten des Flächenankaufs durch das Land und den Bezirk, Eindämmen des Flächenverbrauchs durch Stapelung.

Die Fraktion der AfD zieht DS unter TOP 7.2. zurück, stattdessen soll es einen gemeinsamen Antrag des Ausschusses zur Sicherung von Gewerbeflächen geben (Konsens im Ausschuss). Herr Schaefer hat einen ersten Entwurf dazu verteilt, der in einer AG weiter diskutiert werden soll.

Frau Monteiro nennt den aktuellen Stand der Pläne für das Gebiet Herzbergstraße incl. der Öffnungsklauseln für die Randgebiete. Erste B-Pläne sollen im Oktober aufgestellt werden.

Herr Neumann erläutert die Fakten zur Entwicklung des Arbeitsmarktes in Lichtenberg (Präsentation liegt schriftlich vor). 

Die anschließende Diskussion beschäftigt sich mit folgenden Themen: Rolle des Handwerkes und der Bauwirtschaft, Beschäftigungsquote von Flüchtlingen, Gehaltshöhen, Bedarf an MINT-Berufen, sinnvolle Fortbildungen von Arbeitslosen, Qualität der Trägerschulungen, Anstieg der ALG-1 Empfänger, Wirkung des Teilhabegesetzes sowie die Anzahl der Stillen Reserve auf dem Arbeitsmarkt.