Auszug - Beschlussfassung über die Tagesordnung  

Von den Fraktionen wurden folgende Prioritäten benannt:

Fraktion DIE LINKE:

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/1423/VIII – BVV vor dem Abschluss städtebaulicher Verträge beteiligen

Fraktion der SPD:

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

DS/1408/VIII – Neubau Sportanlage Blockdammweg

Fraktion der CDU:

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/1419/VIII – Durch schnelles Bauen Schulplätze sichern

Die Fraktion der AfD hat bisher keine Priorität benannt.

Zu folgenden Drucksachen wurden Austauschexemplare ausgegeben:

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/1242/VIII – Milieuschutzgebiet in Alt-Lichtenberg einrichten!

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/1419/VIII – Durch schnelles Bauen Schulplätze sichern

Die Fraktion DIE LINKE. hat zum

Antrag zur Beschlussfassung der BVO Bündnis 90/Die Grünen

DS/1416/VIII – Sanierung der Gehwege in der Waldowallee

einen Änderungsantrag eingereicht.

Auf der Tagesordnung stehen folgende noch nicht behandelte Drucksachen aus der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 22. August 2019:

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der AfD

DS/1365/VIII – Bau Flutlichtanlage in der HOWOGE-Arena „Hans Zoschke“

Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/1344/VIII – Verordnung über die Veränderungssperre 11-99/29 für die Grundstücke Frankfurter Allee 273, 275, 277 im Bezirk Lichtenberg, Ortsteil Rummelsburg

Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/1395/VIII – Vorhabenbezogener Bebauungsplan 11-116 VE; Arbeitstitel Landsberger Allee 315/319

Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/1345/VIII – Zuwendungsanträge für zwei Partnerschaften für Demokratie in Lichtenberg und Hohenschönhausen im Rahmen des Bundesprogramms "Demokratie leben!" für den Förderzeitraum 2020 bis 2024

Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/1347/VIII – Vorhabenbezogener Bebauungsplan 11-47a-1-VE - Antrag auf Einleitung; Arbeitstitel: "Köpenicker Chaussee 15-18"

Die so geänderte Tagesordnung wurde unter Berücksichtigung der aufgenommenen Dringlichkeiten mehrheitlich beschlossen.