Auszug - Unterstützung für Gewerbetreibende rund um die Treskowallee  

Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. wurde in Verbindung mit der Mündlichen Anfrage des Bezirksverordneten Schaefer (Fraktion der CDU) – DS/1393/VIII – aufgerufen.

Zunächst erhielt Herr Schaefer (Fraktion der CDU) das Wort zur Stellung seiner Mündlichen Anfrage.

Im Anschluss begründete Herr Wolf (Fraktion DIE LINKE.) den Antrag zur Beschlussfassung für seine Fraktion.

Die Mündliche Anfrage des Bezirksverordneten Schaefer (Fraktion der CDU) wurde durch Frau Monteiro, Bezirksstadträtin Stadtentwicklung, Soziales, Wirtschaft und Arbeit, beantwortet.

Herr Hönicke (Fraktion der SPD) beantragte, den Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU in den Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Soziales und Gemeinwesen zu überweisen.

Herr Schaefer (Fraktion der CDU) nahm zur beantragten Überweisung Stellung, worauf Herr Hönicke (Fraktion der SPD) seinen Überweisungsantrag zurückzog.

Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU wurde mehrheitlich angenommen.

Beschluss:

Das Bezirksamt wird ersucht, im Rahmen eines geeigneten Gesprächsformates (z.B. Runder Tisch) gemeinsam mit Gewerbetreibenden, den in der Treskowallee vor Ort tätigen Bauträgern (u. a. BVG und Wasserbetriebe), der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe, Vertreter*innen  des Bürgervereins Karlshorst e. V. und des Wirtschaftskreises Hohenschönhausen-Lichtenberg Wege und Maßnahmen zur Unterstützung der Gewerbetreibenden zu erörtern und möglichst zu vereinbaren.