Auszug - Bürgerhaushalt integrieren  

Herr Hoffmann (Fraktion der CDU) begründete den Antrag zur Beschlussfassung für seine Fraktion.

Herr Grunst, Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat für Personal, Finanzen, Immobilien und Kultur, nahm Stellung.

Im Rahmen der Aussprache äußerten sich:

• Frau Baumann (Fraktion DIE LINKE.),
• Herr Becker (Fraktion der SPD),
• Herr Bosse (Fraktion DIE LINKE.), der die Überweisung in die Ausschüsse Haushalt und Personal sowie Kultur und Bürgerbeteiligung beantragte,
• Herr Hoffmann (Fraktion der CDU) und
• Herr Hönicke (Fraktion der SPD).

Frau Zimmer (Fraktion DIE LINKE.) beantragte für ihre Fraktion eine Auszeit von fünf Minuten.

Die Sitzung wurde unterbrochen.

Nach Wiedereintritt in den Tagesordnungspunkt äußerte sich Herr Dr. Radtke (Fraktion der AfD).

Den beantragten Überweisungen wurde jeweils mehrheitlich zugestimmt.

Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU wurde federführend in den Ausschuss für Haushalt und Personal sowie mitberatend in den Ausschuss für Kultur und Bürgerbeteiligung überwiesen.