Auszug - Beeinträchtigung von Gewerbe durch Baustellen  

Die Mündliche Anfrage des Bezirksverordneten Schaefer (Fraktion der CDU) wurde in Verbindung mit dem Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. – DS/1387/VIII – aufgerufen.

Zunächst erhielt Herr Schaefer (Fraktion der CDU) das Wort zur Stellung seiner Mündlichen Anfrage.

Im Anschluss begründete Herr Wolf (Fraktion DIE LINKE.) den Antrag zur Beschlussfassung für seine Fraktion.

Die Mündliche Anfrage des Bezirksverordneten Schaefer (Fraktion der CDU) wurde durch Frau Monteiro, Bezirksstadträtin Stadtentwicklung, Soziales, Wirtschaft und Arbeit, beantwortet.

Herr Hönicke (Fraktion der SPD), beantragte, den Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU in den Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Soziales und Gemeinwesen zu überweisen.

Herr Schaefer (Fraktion der CDU) nahm zur beantragten Überweisung Stellung, worauf Herr Hönicke (Fraktion der SPD) seinen Überweisungsantrag zurückzog.

Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU wurde mehrheitlich angenommen.