Auszug - Übertragung der Immobilie Wustrower Straße 18 in das Bezirksvermögen
Prof. Hofmann stellt den Antrag der Fraktion DIE LINKE. vor. Es gehe um eine Stellungnahme an den Haushaltsausschuss. Herr Leonhardt verweist darauf, dass hier eine Frage des bezirklichen Planungsrechts geklärt werden müsse. Herr Drewes befürwortet den Antrag. Herr Pohle fragt, ob nur das Haus oder die Gesamtfläche gemeint ist. Herr Hudler fragt nach den Untersuchungen, die durch die BIM angekündigt wurden. Dies sei dem Bezirksamt durch das Fachamt nicht bekannt. Herr Pohle betont, dass die Tiertafel am Standort einen gesicherten Standort erhalte. Er regt einen Bebauungsplan für die Ausformung der Nutzungen an. Frau Feige antwortet, dass die Tiertafel noch nicht am Standort etabliert sei. Herr Schaefer zeigt sich irritiert über die Allgemeinheit der Debatte und äußert die Sorge, ob weitere Anträge ähnlicher Art folgten.
Prof. Hofmann fragt nach einer positiven Stellungnahme aus stadtentwicklungspolitischer Sicht zur Drucksache: 12/2/0. |
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