Auszug - Übertragung der Immobilie Wustrower Straße 18 in das Bezirksvermögen  

 
 
37. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz
TOP: Ö 9.1
Gremium: Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 02.05.2019 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
DS/1055/VIII Übertragung der Immobilie Wustrower Straße 18 in das Bezirksvermögen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Die LinkeFraktion Die Linke
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungAntrag zur Beschlussfassung
 
Wortprotokoll

Prof. Hofmann stellt den Antrag der Fraktion DIE LINKE. vor. Es gehe um eine Stellungnahme an den Haushaltsausschuss. Herr Leonhardt verweist darauf, dass hier eine Frage des bezirklichen Planungsrechts geklärt werden müsse. Herr Drewes befürwortet den Antrag. Herr Pohle fragt, ob nur das Haus oder die Gesamtfläche gemeint ist. Herr Hudler fragt nach den Untersuchungen, die durch die BIM angekündigt wurden. Dies sei dem Bezirksamt durch das Fachamt nicht bekannt. Herr Pohle betont, dass die Tiertafel am Standort einen gesicherten Standort erhalte. Er regt einen Bebauungsplan für die Ausformung der Nutzungen an. Frau Feige antwortet, dass die Tiertafel noch nicht am Standort etabliert sei. Herr Schaefer zeigt sich irritiert über die Allgemeinheit der Debatte und äußert die Sorge, ob weitere Anträge ähnlicher Art folgten.

 

Prof. Hofmann fragt nach einer positiven Stellungnahme aus stadtentwicklungspolitischer Sicht zur Drucksache: 12/2/0.

 
 

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