Auszug - BVV-Resolution zum Internationalen Tag gegen Rassismus (21. März)  

Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktionen DIE LINKE. und SPD wurde als Priorität der Fraktion DIE LINKE. zusammen mit dem hierzu eingereichten Änderungsantrag der Fraktion der AfD aufgerufen.

Frau Engelmann (Fraktion DIE LINKE.) begründete den Antrag zur Beschlussfassung für die Fraktion DIE LINKE.

Herr Eisenhardt (Fraktion der AfD) begründete den Änderungsantrag der Fraktion der AfD.

Herr Hoffmann (Fraktion der CDU) nahm Stellung.

Der Änderungsantrag der Fraktion der AfD wurde mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion der AfD abgelehnt.

Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktionen DIE LINKE. und SPD wurde mehrheitlich gegen acht Stimmen aus der Fraktion der AfD angenommen.

Beschluss:

Anlässlich des heutigen Internationalen Tages gegen Rassismus bekennen sich die Verordneten der BVV Lichtenberg zu Vielfalt und Weltoffenheit. Wertschätzung von Vielfalt und eine Kultur des Respekts gegenüber allen Menschen – unabhängig von der Nationalität, der tatsächlichen oder zugeschriebenen Herkunft, der Flucht-/Migrationserfahrung, der Hautfarbe, der Religion oder Weltanschauung, der Behinderung, des Alters, der geschlechtlichen Identität und der sexuellen Orientierung – sind die Grundlage unserer politischen Arbeit als Bezirksverordnete. Unsere Arbeit wird von einer Kultur der Anerkennung, der Antidiskriminierung und einem solidarischen Miteinander getragen.

Die BVV Lichtenberg stellt sich entschlossen gegen jegliche rassistische und rechtsextreme Aktivitäten. Sie ermuntert die Lichtenbergerinnen und Lichtenberger, sich aktiv zu einer demokratischen Gesellschaft zu bekennen, zum Beispiel durch die Teilnahme an einer friedlichen Gegenkundgebung oder die Unterstützung der Kampagne „Bunter Wind für Lichtenberg“. Betroffene rassistischer und rechtsextremer Gewalt haben unsere Solidarität.