Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

 
 
22. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste
TOP: Ö 4
Gremium: Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 27.11.2018 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll

- Im Standesamt gibt es zurzeit umfangreiche personelle Veränderungen; durch den derzeitigen Mangel an Personal kann es bei der Bearbeitung von Eheschließungen zu Verzögerungen kommen. Die Bearbeitung von Geburts- und Sterbeurkunden wird vorgezogen.

 

- Es wurden im zurückliegenden Monat keine weiteren Verstöße gegen das Zweckentfremdungsverbotsgesetz von Wohnraum festgestellt.

 

- Die Wahllokale für die EU-Wahl 2019 wurden festgelegt, 94 % sind barrierefrei.

 

- Die BVG wird zum Fahrplanwechsel am 9.12. den Takt der Straßenbahn von 20 auf 10 Min verdichten. Die Betriebszeit des Bus X54 wird auf sonntags 10:00 – 18:00 Uhr ausgeweitet.

 
 

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