Auszug - Bestätigung des Protokolls vom 27.09.2018 und 04.10.2018  

Zunächst wird das Protokoll des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz von der Sitzung am 27.09.2018 abgestimmt. Hierzu gibt es einen schriftlich vorliegenden Änderungswunsch von Herrn Pohle, an den Herr Prof. Hofmann erinnert. Hierbei soll die Zitierung von Herrn Pohle in TOP 7 wie folgt geändert werden:

“Herr Pohle möchte die Kritik fortsetzen. Die Summe der Geschossflächen des Mischgebiets MI 4 sei bei der Berechnung der Einwohnerzahl falsch angesetzt. Er sieht nicht, dass die Änderung der Einwohnerzahl eine rein redaktionelle Änderung ist. Bislang sei auch noch nicht klar, wann der Baubeginn bei der Schule an der Hauptstraße 9 sei. Das Verkehrsgutachten sei veraltet, da bereits 2011 erstellt. Herr Pohle plädiert dafür die MI 4 Fläche als urbanes Gebiet auszuweisen und weist auf eine mögliche Normenkontrollklage hin.

Herr Prof. Hofmann fragt nach, aus welcher Richtung eine Normenkontrollklage zu erwarten sei. Herr Pohle sieht hier Potential seitens der vom Bebauungsplan Betroffenen.”

Weitere Änderungsvorschläge gibt es nicht. Über das Protokoll wird abgestimmt: 12/0/2.

Zum Protokoll am 04.10.2018 liegen keine Änderungswünsche vor. Es wird wie folgend abgestimmt: 7/0/7.