Auszug - Rahmenplan Gewerbegebiet Herzbergstraße Zwischenbericht zu den Drucksachen: 0767/VIII; 0531/VIII; 1856/VII Abschlussbericht zur Drucksache: 1985/VII  

Die Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes wurde in Verbindung mit dem

Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDU

DS/0995/VIII – Planungssicherheit für das Gewerbegebiet Herzbergstraße

als Priorität der Fraktion der CDU aufgerufen.

Herr Schaefer (Fraktion der CDU) begründete den Dringlichkeitsantrag für die Fraktion der CDU).

Herr Hönicke (Fraktion der SPD) beantragte die Überweisung des Dringlichkeitsantrages und der Vorlage des Bezirksamtes in den Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz.

Herr Bosse (Fraktion DIE LINKE.) beantragte die Überweisung beider Drucksachen federführend in den Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Soziales und Gemeinwesen sowie mitberatend in den Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz.

Weitere Wortmeldungen lagen nicht vor.

Dem weiterführenden Überweisungsantrag wurde mehrheitlich zugestimmt.

Der Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDU und die Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes wurden federführend in den Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Soziales und Gemeinwesen sowie mitberatend in den Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz überwiesen.

Die noch ausstehenden Tagesordnungspunkte wurden wegen Ablaufs der Sitzungszeit vertagt.