Auszug - Nahverkehrsplan 2019-2023  

Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. wurde zusammen mit der Mündlichen Anfrage der Bezirksverordneten Feige (Fraktion der SPD) – DS/0947/VIII –aufgerufen.

Frau Feige (Fraktion der SPD) verlas ihre Mündliche Anfrage.

Herr Veressov (Fraktion DIE LINKE.) begründete den Antrag zur Beschlussfassung für die Fraktion DIE LINKE.

Die Mündliche Anfrage wurde durch Herrn Nünthel, Bezirksstadtrat für Schule, Sport, Öffentliche Ordnung, Umwelt und Verkehr, beantwortet.

Nachfragen zur Mündlichen Anfrage wurden nicht angezeigt.

Im Rahmen der Aussprache zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. äußerten sich:

• Frau Feige (Fraktion der SPD),
• Frau Wessoly (Fraktion der CDU),
• Herr Pohle (BVO Bündnis 90/Die Grünen) und
• Herr Bosse (Fraktion DIE LINKE.).

Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. wurde einstimmig angenommen.