Auszug - Sonstiges  

Prof. Hofmann führt aus, dass er sich in der Angelegenheit des Bebauungsplan XVII – 4 an den BzStR für Schule gewandt hat und nach dem derzeitigen Stand der Bearbeitung Schulproblematik fragte. Er verliest folgende schriftlich vorliegende Antwort des BezStR Nünthel:

- Schulneubau im Gebiet Rummelsburger Bucht –

Der Bebauungsplan XVII-4 Ostkreuz liegt im Prognoseraum Lichtenberg-Mitte.

Die für die Versorgung mit Grundschulplätzen zuständige Grundschule in diesem Einzugsgebiet ist die Schule an der Victoriastadt (11G16) in der Nöldnerstr. 37.

Diese Schule verfügt über eine Aufnahmekapazität von derzeitg 3,5 Zügen und zum Schuljahr 2019/20 erfolgt eine kapazitäre Standorterweiterung mittels Modularem Ergänzungsbau auf 4,5 Züge.

Nach den derzeitig vorliegenden Erkenntnissen zur Entwicklung der Wohnungsbebauung in diesem Gebiet und den damit verbundenen steigenden Schülerzahlen sowie den geltenden schulgesetzlichen Grundlagen, wird die Kapazitätsentwicklung an der 11G16 wie folgt prognostiziert:

Mit der Neugründung des Grundschulstandortes in der Hauptstraße würde das Defizit aufgefangen und eine wohnortnahe Versorgung mit Grundschulplätzen gemäß Schulgesetz gewährleistet werden.

Die Schulneugründung erfolgt auf der bezirkseigenen Fläche Hauptstr. 9. Die Machbarkeitsstudie liegt vor, eine 3-zügige Grundschule mit Außenanlagen und Sporthalle kann abgebildet werden.

Im Rahmen der Amtshilfe ist es angedacht, dass das Neubauvorhaben in Verantwortung von SenStadt durchgeführt wird. Eine Terminierung für die Umsetzung gibt es noch nicht. Die Maßnahme ist in der Investitionsplanung des Landes Berlin angemeldet. Die Task Force Schulneubau hat empfohlen, den Standort in das Schnellbauprogramm des Landes Berlin aufzunehmen. Aus heutiger Sicht steht dem Schlneubau in der Hauptstraße 9 nichts entgegen.

Prof. Hofmann regt an die betreffende Vorlage bereits im kommenden Ausschuss zu beraten, auch wenn der Überweisungszeitraum aus der kommenden BVV hierdurch sehr kurz wird. Diesem Verfahren wird nicht widersprochen.

Prof. Hofmann nimmt Bezug auf den Bürgerantrag zum Schutz von Innenhöfen. Er möchte dem Umweltausschuss nunmehr eine Frist zur Bearbeitung setzen, um eine schnelle Behandlung zu gewährleisten. Herr Hönicke argumentiert dagegen. Herr Leonhardt wirbt für die Mahnung. Herr Schaefer fragt nach den bisherigen Sitzungen des Umweltausschusses. Es gab jedoch keine. Prof. Hofmann wird deshalb auf eine konkrete Fristsetzung verzichten und wird dem zuständigen Ausschussvorsitzenden eine Mitteilung mit der Bitte um zügige Behandlung zukommen lassen.

In Ermangelung weiterer Behandlungsgegenstände schließt Prof. Hofmann die Sitzung.