Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

Frau BzStRin Monteiro informiert zunächst über die Bemühungen des Bezirksamtes, weitere Aufstellungsbeschlüsse zur Kleingartensicherung herbei zu führen. Der BVV würden hierzu in der kommenden Sitzung zahlreiche Vorlagen unterbreitet. Für die Bauvorhaben an der Eitelstraße und am ehemaligen Sportlerhotel wurden jeweils Anwohnerversammlungen durchgeführt.

Für die Rahmenplanung Hohenschönhausen gebe es voraussichtlich Mitte Oktober erste Analyseergebnisse. Frau BzStRin Monteiro regt an, hierzu eine gemeinsame Sitzung der Ausschüsse ÖSM und WASG anzustreben. Der Ausschuss verständigt sich daraufhin auf eine mögliche Sitzung am 22.10.2018, womit die reguläre Sitzung am 25.10.2018 entfiele. Prof. Hofmann wird die Terminabstimmung mit dem Ausschuss WASG weiterführen.

Auf Nachfrage von Herrn Hudler über die Vorlage des Soziale-Infrastruktur-Konzepts verweist Frau BzStRin Monteiro zuständigkeitshalber an den BzBm.

Herr Leonhardt fragt nach dem Grund für die Eile für die städtebaulichen Verträge an der Weißen Taube. Dieser Druck werde durch Investoren und den Senat herbeigeführt, da sich ab dem 1.7.2018 neue Regelungen für den Abschluss solcher Verträge ergeben hätten.

Herr Rodig fragt nach den Vertragsarbeiterheimen und zum aktuellen Stand. Herr Schautes (HOWOGE) informiert über das laufende produktive Verfahren gemeinsam mit der Belle Epoque. Derzeit sei man in den letzten Abstimmungen bevor die Ergebnisse bekannt gegeben werden können.

Herr Pohle fragt nach dem aktuellen Stand am Prerower Platz. Herr Hofmann ergänzt die DS/0773/VIII und fragt nach dem Ergebnis der Drucksache. Das Bezirksamt hat sich an die BIM gewandt und die Eckpunkte verdeutlicht. Die BIM will an ihrer Entscheidung festhalten. Der Rechtsweg soll wohl derzeit eingeleitet werden. Prof. Hofmann bittet, die Antwort der BIM auch den Mitgliedern des Ausschusses zukommen zu lassen.