Auszug - Standorte für Trinkbrunnen - Bürger*innen beteiligen  

Herr Pohle (BVO Bündnis 90/Die Grünen) begründete den Antrag zur Beschlussfassung für die Bezirksverordneten von Bündnis 90/Die Grünen.

Im Rahmen der Aussprache äußerten sich:

• Herr Leonhardt (Fraktion DIE LINKE.) und
• Herr Bosse (Fraktion DIE LINKE.).

Für das Bezirksamt nahm Herr Nünthel, Bezirksstadtrat für Schule, Sport, Öffentliche Ordnung, Umwelt und Verkehr, Stellung.

Im Ergebnis der Aussprache änderte Herr Pohle (BVO Bündnis 90/Die Grünen) den Beschlusstext des Antrages wie folgt:

„Das Bezirksamt wird ersucht, für künftige vom Berliner Senat und den Berliner Wasserbetrieben aufgelegte Programme zum Bau von Trinkbrunnen im Bezirk Lichtenberg, die Bürger*innen an der Auswahl zu beteiligen. Die gefundenen Standorte sollen mit der zuständigen Fachabteilung der Berliner Wasserbetriebe abgestimmt werden.“

Herr Wolf (Fraktion DIE LINKE.) beantragte die Überweisung in den Ausschuss für Gesundheit.

Dem Überweisungsantrag wurde mehrheitlich zugestimmt.

Der geänderte Antrag zur Beschlussfassung der Bezirksverordneten von Bündnis 90/Die Grünen wurde in den Ausschuss für Gesundheit überwiesen.