Auszug - Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache  

Auf Nachfrage des Vorstehers wurden Streichungen beantragt.

Herr Drewes (Fraktion der AfD):

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal zum

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/0677/VIII – Verbindliche Freistellungsregelung beim Ehrenamt in der Jugendarbeit schaffen

Herr Hoffmann (Fraktion der CDU):

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/0889/VIII – Sanierungsstau beenden – Mittel für Bau und Sanierung der Verkehrsinfrastruktur erhöhen

Darüber hinaus erklärte Herr Hoffmann, dass diese Drucksache als Priorität der Fraktion der CDU anstelle der bisher als Priorität benannten Drucksache:

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/0887/VIII – Einsatz für bezirkliche Infrastruktur würdigen

aufgerufen werden soll.

Weitere Streichungen wurden nicht beantragt.

Der Ältestenrat hat folgende Drucksachen als Ergänzung der Liste der Drucksache ohne Aussprache empfohlen:

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit, Soziales und Gemeinwesen zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/0763/VIII – Der Kunst im Gewerbegebiet Herzbergstraße eine Chance geben

Beschlussfassung bei Enthaltung SPD

Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bürgerbeteiligung zum

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/0795/VIII – Gemeinbedarfsfläche Hauptstraße 8 prüfen

Beschlussfassung

Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Folgende weitere Ergänzungen wurden beantragt:

Herr Wolf (Fraktion DIE LINKE.):

Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/0736/VIII – Mehr Mitspracherecht für Kitaträger

Beschlussfassung

Dem Antrag auf Aufnahme in die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde widersprochen.

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz

DS/0903/VIII – Bebauung des Innenhofs Barther Straße; Bezug DS/0762/VIII

Beschlussfassung

Dem Antrag auf Aufnahme in die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde widersprochen.

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit, Soziales und Gemeinwesen zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/0731/VIII – Bezirkliches Tourismuswegeleitsystem für Lichtenberg

Beschlussfassung

Dem Antrag auf Aufnahme in die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde widersprochen.

Frau Dr. Ingenbleek (Fraktion der SPD) beantragte, die lt. dem Entwurf der Liste der Drucksachen ohne Aussprache vorgesehene Überweisung des

Antrages zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/0877/VIII – Bezirkliches Ferienschwimmen auch in Lichtenberg

in den Ausschuss für Haushalt und Personal um die zusätzliche Überweisung in den Ausschuss für Schule und Sport zu ergänzen.

Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde bei Streichung der Drucksachen

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal zum

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/0677/VIII – Verbindliche Freistellungsregelung beim Ehrenamt in der Jugendarbeit schaffen

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/0889/VIII – Sanierungsstau beenden – Mittel für Bau und Sanierung der Verkehrsinfrastruktur erhöhen

mit folgenden Ergänzungen mehrheitlich beschlossen:

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit, Soziales und Gemeinwesen zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/0763/VIII – Der Kunst im Gewerbegebiet Herzbergstraße eine Chance geben

Beschlussfassung bei Enthaltung SPD

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bürgerbeteiligung zum

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/0795/VIII – Gemeinbedarfsfläche Hauptstraße 8 prüfen

Beschlussfassung

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/0877/VIII – Bezirkliches Ferienschwimmen auch in Lichtenberg

Überweisung federführend in den Ausschuss für Haushalt und Personal sowie mitberatend in den Ausschuss für Schule und Sport