Auszug - Beschlussfassung über die Tagesordnung
Die Mündlichen Anfragen
DS/0752/VIII – Kulturstandort Lichtenberg (Fraktion DIE LINKE., Claudia Engelmann)
DS/0753/VIII – Vertreibt das Bezirksamt den Kulturinvestor an der Herzbergstraße? (Fraktion der CDU, Gregor Hoffmann)
DS/0755/VIII – Mündliche Zusagen zur Nutzung des Grundstücks Herzbergstraße 40 – 43 (BVO Bündnis 90/Die Grünen, Daniela Ehlers)
werden gemeinsam aufgerufen.
Auf der Tagesordnung stehen die vertagten Großen Anfragen
DS/0642/VIII – Schwerpunkte der Wohnungsbaupolitik in Lichtenberg (Fraktion der CDU)
DS/0666/VIII – Obdachlosigkeit und Wohnungslosigkeit bekämpfen (Fraktion der AfD)
Auf Antrag der Fraktion der AfD wird die Große Anfrage der AfD vertagt.
Auf Antrag der Fraktion DIE LINKE. wird der
Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. DS/0739/VIII – Kein Durchgangsverkehr mehr „An der Bucht“ – Sicherheit und Gesundheit geht vor
von der Tagesordnung genommen und auf die nächste Sitzung der BVV am 21. Juni 2018 vertagt.
Die Bezirksverordneten von Bündnis 90/Die Grünen werden Miteinreicher des
Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE. DS/0768/VIII – Planstellen für Fahrrad-Infrastruktur zügig besetzen
Zu folgenden Drucksachen wurden Austauschexemplare ausgegeben:
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bürgerbeteiligung zum Antrag zur Beschlussfassung der Frakion der CDU DS/0587/VIII – Holocaust-Gedenktag im Rathaus begehen
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal DS/0591/VIII – Bürgerbeteiligung in der Stadtentwicklung fortlaufend evaluieren
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal DS/0627/VIII – Bezirkliches Konzept zur systematischen Erhaltungsplanung öffentlicher Lichtenberger Straßen-Verkehrsflächen
Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU DS/0735/VIII – Strategien und Maßnahmen für mehr Sauberkeit
Prioritäten
Fraktion DIE LINKE. (im Falle der Nichtaufnahme in die Liste der Drucksachen ohne Aussprache):
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen DIE LINKE. und SPD DS/0767/VIII – Abgestimmte Position zum Gewerbegebiet Herzbergstraße
in Verbindung mit
Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDU DS/0763/VIII – Der Kunst im Gewerbegebiet Herzbergstraße eine Chance geben
Gegen den Vorschlag von Herrn Schaefer die beiden Dringlichkeitsanträge in einem Komlex zusammen mit den Mündlichen Anfragen:
DS/0752/VIII – Kulturstandort Lichtenberg (Fraktion DIE LINKE., Claudia Engelmann)
DS/0753/VIII – Vertreibt das Bezirksamt den Kulturinvestor an der Herzbergstraße? (Fraktion der CDU, Gregor Hoffmann)
DS/0755/VIII – Mündliche Zusagen zur Nutzung des Grundstücks Herzbergstraße 40 – 43 (BVO Bündnis 90/Die Grünen, Daniela Ehlers)
zu behandeln, wurde mit 17 Ja- gegen 17 Nein-Stimmen abgelehnt.
Fraktion der SPD
Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD DS/0742/VIII – Handlungsempfehlung aus der Einschulungsuntersuchung entwickeln
Hierzu: Änderungsantrag der Fraktion der CDU
Fraktion der CDU:
Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU DS/0735/VIII – Strategien und Maßnahmen für mehr Sauberkeit
Die Fraktion der AfD hat auf die Benennung einer Priorität verzichtet.
Die so geänderte Tagesordnung wurde unter Berücksichtigung der aufgenommenen Dringlichkeiten mehrheitlich beschlossen. |
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