Auszug - Zuwegung zum Stadtpark barrierearm umgestalten  

Der Dringlichen Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal, den Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen unter Berücksichtigung der zur Drucksache DS/0607/VIII – Fortschreibung der Investitionsplanung 2017 – 2021 gefassten Begleitbeschlüsse anzunehmen, wurde ohne Aussprache zugestimmt.

Beschluss:

Das Bezirksamt wird ersucht, die Zuwegung zum Stadtpark barrierearm umzugestalten. Es möge dazu Schadstellen an Stufen und Rampen sanieren, DIN 18024-3-gerechte Handläufe anbringen, Treppenstufen kontrastreich markieren und allgemein: Begehbarkeit und Berollbarkeit sicherstellen sowie taktile und visuelle Orientierung bieten.

Begleitbeschlüsse (DS/0607/VIII):

1. Die Maßnahme Instandsetzung Kletterfelsen wird aus der Investitionsplanung herausgenommen. Stattdessen werden in 2018 300.000 € für die Finanzierung von Schulcontainern zur Verfügung gestellt.

2. Es ist zu prüfen, ob und wie die Instandsetzung des Kletterfelsens sowie die Umsetzung der DS/0271/VIII zeitnah umgesetzt werden kann.

3. Die Anliegen der Drucksachen DS/0505/VIII, DS/0513/VIII und DS/0577/VIII sind in der Fortschreibung der Investitionsplanung enthalten und deren Anliegen werden damit vom Bezirksamt umgesetzt. Der Ausschuss betrachtet die Drucksachen daher als erledigt.