Auszug - Erhöhung der Verkehrssicherheit an der Kreuzung Schulze-Boysen-Straße/Buchberger Straße/Hauffstraße  

Frau Ehlers (BVO Bündnis 90/Die Grünen) begründete den Antrag zur Beschlussfassung für die Bezirksverordneten von Bündnis 90/Die Grünen.

Im Rahmen der Aussprache äußerten sich:

• Frau Feige (Fraktion der SPD) und
• Frau Engelmann (Fraktion DIE LINKE.) die die Überweisung federführend in den Ausschuss für Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste sowie mitberatend in den Ausschuss für Schule und Sport beantragte.

Weitere Wortmeldungen lagen nicht vor.

Den Überweisungsanträgen wurde mehrheitlich zugestimmt.

Der Antrag zur Beschlussfassung der Bezirksverordneten von Bündnis 90/Die Grünen wurde federführend in den Ausschuss für Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste sowie mitberatend in den Ausschuss für Schule und Sport überwiesen.