Auszug - Beschlussfassung über die Tagesordnung  

Versehentlich wurde in der Einladung zur BVV die Drucksache

Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht) des Bezirksamtes

DS/0566/VIII – Pflege-Wohngemeinschaften in der Landsberger Allee 131 c retten

nicht aufgeführt. Die Drucksache selbst ist zusammen mit den anderen Drucksachen ausgegeben worden. Die Tagesordnung wird entsprechend ergänzt.

Vor Eintritt in die Tagesordnung erfolgt durch den stellv. Vorsitzenden der Jahresbericht der Seniorenvertretung.

Auf Antrag der Fraktion der CDU wird ihre Große Anfrage

DS/0642/VIII – Schwerpunkte der Wohnungsbaupolitik in Lichtenberg

(Fraktion der CDU)

auf die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 17. Mai 2018 vertagt.

Zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

DS/0628/VIII – Platz am Tierpark-Center sicher und sauber gestalten

wurde durch den Vorsitzenden des Ausschusses irrtümlich eine Beschussempfehlung eingereicht. Die Drucksache wird von der Tagesordnung genommen.

Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktionen DIE LINKE. und SPD

DS/0683/VIII – Weiternutzung der Spielgeräte der ehemaligen Notunterkunft Karlshors

wurde von der einreichenden Fraktion zurückgezogen.

Die Mündlichen Anfragen zur „Kultschule“

DS/0711/VIII – Kunst auf dem Gelände der Kultschule vor Baukränen retten

(Fraktion der SPD, Kevin Hönicke)

DS/0713/VIII – Holzfiguren Sewanstr. 43

(Fraktion DIE LINKE., Norman Wolf)

werden mit der Einwohneranfrage von Frau Heyer verbunden.

Die Mündlichen Anfragen

DS/0718/VIII – AfD-Fest im Wartenberger Hof

(Fraktion DIE LINKE., Roman Veressov)

DS/0719/VIII – Björn Höcke im Wartenberger Hof

(Fraktion der SPD, Dr. Erik Gührs)

werden gemeinsam aufgerufen.

Die Fraktion der SPD wird Mitinitiator der

Anträge zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.:

DS/0678/VIII – Fahrradwerkstatt der ehemaligen Notunterkunft Karlshorst erhalten

DS/0681/VIII – Engagement für Kleiderkammer unterstützen

DS/0683/VIII – Weiternutzung der Spielgeräte der ehemaligen Notunterkunft Karlshorst

Die Fraktionen DIE LINKE. und CDU sowie die Bezirksverordneten von Bündnis 90/Die Grünen haben zum

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

DS/0703/VIII – Unterkunft in der Rheinpfalzallee in Einklang mit vorhandenen B-Plan bringen

jeweils einen Änderungsantrag eingebracht.

Diese Drucksache hat die Faktion DIE LINKE. als Priorität angemeldet.

Hierzu wird ein Beratungskomplex „Rheinpfalzallee“ gebildet, der nach der Einwohnerfragestunde aufgerufen wird und folgende Beratungsgegenstände umfasst:

Einwohneranfrage Thomas Tausch (BI „Für eine perspektivische Kiezentwicklung in Berlin-Karlshorst Rheinpfalzallee 83“)

Mündliche Anfrage

DS/0706/VIII – Standort Rheinpfalzallee

(Fraktion DIE LINKE., Claudia Engelmann)

Mündliche Anfrage

DS/0715/VIII – MUF-Standort Rheinpfalzallee

(Fraktion der CDU, Frank Teichert)

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der AfD

DS/0700/VIII – Keine Modulare Unterkunft für Flüchtlinge in der Rheinpfalzallee 83

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

DS/0703/VIII – Unterkunft in der Rheinpfalzallee in Einklang mit vorhandenen B-Plan bringen

Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/0694/VIII – Bebauungsplan 11-160 - Aufstellungsbeschluss; Arbeitstitel: „Rheinpfalzallee“

Die Fraktion der SPD hat auf die Benennung einer Priorität verzichtet.

Die Fraktion der CDU hat zur

Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht) des Bezirksamtes

DS/0572/VIII – Schnelles Bauen an der Frankfurter Allee 196

einen Aufhebungsantrag und diese Drucksache als Priorität angemeldet.

Hierzu soll auch die Drucksache

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktionen DIE LINKE. und SPD

DS/0685/VIII – Bebauungsplan für Coppi-Gewerbepark

aufgerufen werden.

Die Fraktion der AfD hat als Priorität die

Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/0665/VIII – Bündnis für Wohnungsneubau und Mieterberatung unterzeichnet sowie Bündnis für Wohnen in Lichtenberg fortgesetzt

benannt.

Die Drucksachen

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

DS/0674/VIII – Sportvereine stärker beteiligen bei Bau-, Modernisierungs- und Planvorhaben von Turnhallen und Sportplätzen

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/0682/VIII – Rechtzeitige Information bei Neubau, Sanierungs- und Baumaßnahmen von Schulen und Sporthallen sowie Einbeziehung Betroffener bei der Planung

werden auf Antrag der Fraktion DIE LINKE. gemeinsam aufgerufen.

Auf Antrag der Fraktion der CDU werden die Drucksachen

Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDU

DS/0724/VIII – Entwicklung im Gebiet Große-Leege-Straße/Freienwalder Straße unterstützen

Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/0695/VIII – Antrag auf Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens für das Grundstück Große-Leege-Straße 95

gemeinsam aufgerufen.

Zu folgenden Drucksachen wurden Austauschexemplare ausgegeben:

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktionen DIE LINKE. und SPD

DS/0678/VIII – Fahrradwerkstatt der ehemaligen Notunterkunft Karlshorst erhalten

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktionen DIE LINKE. und SPD

DS/0681/VIII – Engagement für Kleiderkammer unterstützen

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der AfD

DS/0699/VIII – Straßeninstandsetzung und Beleuchtung Fischerstraße/Zobtener Straße

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der AfD

DS/0700/VIII – Keine Modulare Unterkunft für Flüchtlinge in der Rheinpfalzallee 83

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der AfD

DS/0701/VIII – Lichtenberg setzt ein Zeichen für die Freiheit der Kunst

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der AfD

DS/0702/VIII – Entlastung der Treskowallee

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

DS/0703/VIII – Unterkunft in der Rheinpfalzallee in Einklang mit vorhandenen B-Plan bringen

Die so geänderte Tagesordnung wurde unter Berücksichtigung der aufgenommenen Dringlichkeiten mehrheitlich beschlossen.