Auszug - Eignung des Standortes Rhinstraße für Wohnungsbau prüfen  

Herr Professor Dr. Hofmann (Fraktion DIE LINKE.) begründete den Antrag zur Beschlussfassung für die Fraktion DIE LINKE.

Im Rahmen der Aussprache äußerten sich

• Herr Drewes (Fraktion der AfD) und
• Herr Hudler (Fraktion der CDU).

Für das Bezirksamt nahm Frau Monteiro, Bezirksstadträtin für Stadtentwicklung, Soziales, Wirtschaft und Arbeit, Stellung.

Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. wurde mehrheitlich angenommen.

Beschluss‘:

Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Aufstellung der städtebaulichen Rahmenplanung für die Grundstücke Rhinstraße 137/137A/139 und dem Verflechtungsbereich die Eignung des Standortes oder von Teilen des Standortes als Wohnungsbaustandort und als Mischgebiet zu prüfen und der Bezirksverordnetenversammlung die Gründe für eine Eignung bzw. Nichteignung ausführlich darzulegen.