Auszug - Post  

Der Vorsteher, Herr Bosse (Fraktion DIE LINKE.) eröffnet die 16. Sitzung des Ältestenrates der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin – VIII. Wahlperiode – und informiert zu folgenden Posteingängen:

Schreiben des Bezirksamtes

Zwischenbericht

BzStRin für Familie, Jugend, Gesundheit und Bürgerdienste

DS/0516/VIII – Kinder-, jugend-, familienfreundliche Wandgestaltung der Aufenthaltsbereiche des KJGDs und des KJPDs

Anträge auf Fristverlängerung zur Beantwortung

a)  Kleiner Anfragen

KA/0124/VIII – Sachstand und Informationslage zum geplanten Grundschulstandort Hauptstraße 8/9

(Fraktion der SPD, Dr. Anja Ingenbleek)

KA/0147/VIII – SmartBoards an Lichtenberger Schulen

(Fraktion der AfD, Dietmar Drewes)

KA/0148/VIII – Straßensanierung in Malchow und Umleitungsplanung

(Fraktion der CDU, Gregor Hoffmann)

b)  der Großen Anfrage der Fraktion der SPD

DS/0605/VIII – Aktuelle Kitaplatz-Situation und Umgang mit dem Betreuungsschlüssel in Lichtenberger Kitas

Mitteilungen aus den Fraktionen/Ausschüssen

Herr Henning Wolff (Fraktion der SPD) legt mit Ablauf des BVV-Sitzungstages sein Mandat als Bezirksverordneter ab. Ihm wird nach Abschluss der Tagesordnung Gelegenheit gegeben, sich von der BVV zu verabschieden.

Herr Hönicke (Fraktion der SPD) kritisiert den erneuten Fristverlängerungsantrag des Bezirksamtes bezüglich der Kleinen Anfrage KA/0124/VIII sowie die unzureichende Begründung der langen Bearbeitungsdauer durch das Bezirksamt.

Der Vorsteher weist darauf hin, dass es den Fragestellern unbenommen bleibt, gegen eine Fristverlängerung zu intervenieren.

Herr Drewes (Fraktion der AfD) bittet um Nachfrage beim Bezirksamt bezüglich der seit Oktober 2017 ausstehenden Beantwortung der Kleinen Anfrage:

KA/0119/VIII – Leerstehende Häuser Frankfurter Allee

(Fraktion der AfD, Marianne Kleinert)