Auszug - Schnelles Bauen an der Frankfurter Allee 196  

Herr Schaefer (Fraktion der CDU) begründete den Dringlichkeitsantrag für die Faktion der CDU.

Im Rahmen der Aussprache äußerten sich:

• Herr Bosse (Fraktion DIE LINKE.),
• Herr Rodig (Fraktion der AfD),
• Herr Hudler (Fraktion der CDU), der die Überweisung in den Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Soziales und Gemeinwesen beantragte und darüber hinaus eine Zwischenfrage von Herrn Bosse (Fraktion DIE LINKE.) beantwortete,
• Herr Hönicke (Fraktion der SPD),
• Herr Drewes (Fraktion der AfD) und
• Herr Kind (Fraktion der SPD).

Für das Bezirksamt nahm Frau Monteiro, Bezirksstadträtin für Stadtentwicklung, Soziales, Wirtschaft und Arbeit, Stellung. Sie beantwortete eine Nachfrage von Herrn Hudler (Fraktion der CDU) und lud die Bezirksverordneten zu einem am 5. Februar stattfindenden Workshop ein.

Herr Leonhardt (Fraktion DIE LINKE.) beantragte den Abbruch der Debatte.

Der Vorsteher gab die noch ausstehenden bereits angezeigten Redewünsche bekannt und empfahl einen Abbruch nach Abschluss der Redeliste.

Die Mehrheit der Bezirksverordneten sprach sich gegen einen sofortigen Abbruch und für einen Abbruch nach Abschluss der Redeliste aus.

In der weiteren Aussprache äußerte sich Herr Bosse (Fraktion DIE LINKE.), der folgende Änderung des Beschlusstextes beantragte:

„Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit dem Vorhabenträger das Vorhaben „Coppi-Gewerbepark“ bis Ende März in den Ausschüssen Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz und Wirtschaft, Arbeit, Soziales und Gemeinwesen vorzustellen, um eine Entscheidungsfindung zu ermöglichen.“

Herr Schaefer (Fraktion der CDU) erklärte die Übernahme des Änderungsantrages, änderte jedoch den Zeitraum auf Ende März.

Der so geänderte Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDU wurde mehrheitlich angenommen.

Beschluss:

Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit dem Vorhabenträger das Vorhaben „Coppi-Gewerbepark“ bis Ende Februar in den Ausschüssen Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz und Wirtschaft, Arbeit, Soziales und Gemeinwesen vorzustellen, um eine Entscheidungsfindung zu ermöglichen.