Auszug - Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache  

Auf Nachfrage des Vorstehers wurden keine Streichungen vom Entwurf der Liste der Druchsachen beantragt.

Folgende Ergänzungen wurden vorgeschlagen:

Vorsteher:

Dringlichkeitsantrag der Fraktionen DIE LINKE., SPD, AfD und CDU

DS/0613/VIII – Ausschüsse der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin – VIII. Wahlperiode –

 Beschlussfassung

 Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Herr Hönicke (Fraktion der SPD):

Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Vorstandes

DS/0603/VIII – Nachwahl eines Bürgerdeputierten sowie eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Integrationsausschuss der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin – VIII. Wahlperiode –

 Beschlussfassung

 Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDU

DS/0611/VIII – Kulturentwicklungsplan

zusammen mit der

Vorlage zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht) des Bezirksamtes

DS/0104/VIII – Kulturentwicklungsplan

 Überweisung in den Ausschuss für Kultur

 Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE.

DS/0614/VIII – Eignung des Standortes Rhinstraße für Wohnungsbau prüfen

 Beschlussfassung

Dem Antrag auf Aufnahme in die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde widersprochen.

Herr Schaefer (Fraktion der CDU):

Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/0608/VIII – Audit Familiengerechte Kommune – Bilanzierungsaudit für den Bezirk Lichtenberg

 Überweisung in alle Fachausschüsse

 Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Herr Drobisch (Fraktion der CDU):

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/0580/VIII – Kinder- und Jugendbeteiligung bei Auswahlverfahren „Kunst am Bau“

 Überweisung in den Ausschuss für Kultur und Bürgerbeteiligung

Frau Zimmer (Fraktion DIE LINKE.) beantragte hierzu zusätzlich die

Überweisung in die Ausschüsse für Schule und Sport sowie Jugendhilfe bei Federführung des Ausschusses Kultur und Bürgerbeteiligung

 Hierzu gab es keine Widerspruch.

Herr Drewes (Fraktion der AfD):

Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/0607/VIII – Fortschreibung zur Investitionsplanung 2017 – 2021

 Beschlussfassung

Dem Antrag auf Aufnahme in die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde widersprochen.

Die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde mit folgenden Ergänzungen mehrheitlich beschlossen:

Dringlichkeitsantrag der Fraktionen DIE LINKE., SPD, AfD und CDU

DS/0613/VIII – Ausschüsse der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin – VIII. Wahlperiode –

 Beschlussfassung

Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Vorstandes

DS/0603/VIII – Nachwahl eines Bürgerdeputierten sowie eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Integrationsausschuss der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin – VIII. Wahlperiode –

 Beschlussfassung

Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDU

DS/0611/VIII – Kulturentwicklungsplan

zusammen mit der

Vorlage zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht) des Bezirksamtes

DS/0104/VIII – Kulturentwicklungsplan

 Überweisung in den Ausschuss für Kultur

Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/0608/VIII – Audit Familiengerechte Kommune – Bilanzierungsaudit für den Bezirk Lichtenberg

 Überweisung in alle Fachausschüsse

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/0580/VIII – Kinder- und Jugendbeteiligung bei Auswahlverfahren „Kunst am Bau“

Überweisung in die Ausschüsse für Schule und Sport sowie Jugendhilfe bei Federführung des Ausschusses Kultur und Bürgerbeteiligung