Auszug - Beschlussfassung über die Tagesordnung  

Auf Wunsch der Fraktion der CDU wurde der

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/0532/VIII – Sonderausschuss „Wachsender Bezirk Lichtenberg“

auf die nächste Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 15. Februar 2018 vertagt. Die Drucksache ist damit nicht mehr Gegenstand der aktuellen Tagesordnung

Auf Vorschlag der Fraktion DIE LINKE. wird der

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der AfD

DS/0534/VIII – Audit „Familiengerechte Kommune“

zusammen mit der Mündlichen Anfrage

DS/0564/VIII – Audit familiengerechte Kommune

(Fraktion der AfD, Gisela Starke-Kleese)

an Stelle des Aufrufs des Antrages zur Beschlussfassung behandelt.

Von den Fraktionen wurden folgende Prioritäten benannt:

DIE LINKE.

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktionen DIE LINKE. und SPD

DS/0536/VIII – Vorhabenbezogener Bebauungsplan 11-73 VE – Änderung der Planungsabsicht; Arbeitstitel: Wartenberger Straße 175

Die Fraktion der SPD ist dem Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. als Mitinitiator beigetreten. Aufgrund einer inhaltlichen Änderung wird hierzu ein Austauschblatt ausgegeben.

SPD:

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

DS/0551/VIII – Schulneubau transparent gestalten

AfD:

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der AfD

DS/0533/VIII – Veränderung der Organisationsstruktur des Bezirksamtes Lichtenberg

CDU:

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/0554/VIII- Mehr Wohnen wagen – höhere GFZ ermöglichen

Die Fraktion der CDU hat zum

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der AfD

DS/0557/VIII – Keine mit Pollern abgegrenzte Fahrrad-Fahrbahn in der südlichen Siegfriedstraße

einen Änderungsantrag eingebracht.

Im Ältestestenrat wurde das Bezirksamt gebeten zu prüfen, ob der zur Drucksache

DS/0267/VIII – Infotafel am Bahnhof Lichtenberg

vorgelegte Abschlussbericht in einen Zwischenbericht umgewandelt werden kann. Das Bezirksamt hat der Umwandlung zugestimmt.

Die so geänderte Tagesordnung wurde unter Berücksichtigung der aufgenommenen Dringlichkeiten mehrheitich beschlossen.