Auszug - Vorschlag für die Jahresplanung 2018  

 
 
12. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste
TOP: Ö 7.1
Gremium: Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 21.12.2017 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 19:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll

Herr Leonhardt hat die gesammelten Vorschläge geordnet und mit Herrn Dinda abgestimmt. Er schlägt folgenden Jahresplan vor:

Januar: Parkraumbewirtschaftung

Februar: Feuerwehr, Rettungsdienste (auch Luftrettung)

rz: Bericht Planungen BA

April: Bericht Bürgerämter

Mai: Bauvorhaben BVG, Erweiterung Angebot ÖPNV

Juni: Polizei

August: Jugendverkehrsschule

September: ADFC, ADAC

Oktober: Informationen Aufgaben Ordnungsamt

November: offen

Dezember: offen

 

Frau Wessoly spricht sich dafür aus, zur Berücksichtigung der Belange von Fußngern den Verein Fuß e. V. einzuladen.

 

Frau Feige schlägt vor, das Thema Car Sharing auf Frühjahr 2019 zu verschieben.

BzStR Nünthel schlägt vor, zu einem geeigneten Termin auch die VLB einzuladen.

 

Herr Leonhardt weist darauf hin, dass Herr Dinda als Ausschussvorsitzender die entsprechenden Einladungen aussprechensse. Hier müsse ein Verfahren gefunden werden; die Situation sei unbefriedigend.

 
 

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