Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

BzStR Nünthel berichtet. Er erklärt von BzStRin Framke keine Zuarbeit erhalten zu haben.

●        Laut einem Schreiben von SenUVK wird das Sonderprogramm Straßen- und Gehwegsanierung fortgesetzt – Gehwege sind neu dabei. Lichtenberg bekommt von 25,7 Mio. in mehreren Stufen 1,5 Mio für Unterhaltung des Straßenlandes und 365.000 für Gehwege.

●        Gleisbau Treskowallee: Die Planfeststellungsunterlagen sind erstellt und in der juristischen Prüfung, der Beschluss kann in Kürze gefasst werden. Es sei vorgesehen, die Gleise zu verschwenken. Für die Veröffentlichung des Planfeststellungsbeschlusses sei die Planfeststellungsbehörde verantwortlich.

●        Das Abgeordnetenhaus hat beschlossen, eine Strategie gegen Vermüllung zu erarbeiten. Die Ordnungsämter der Bezirke sollen durchschnittlich 8,5 VzÄ zusätzlich erhalten.

●        Es sind weitere Schulungen für den allgemeinen Ordnungsdienst geplant, so dass neun Dienstkräfte zum 1.9.18 qualifiziert werden können.

Frau Feige erkundigt sich, ob die BSR auch weiterhin in Lichtenberg Parks pflegen wird. Dazu erklärt BzStR Nünthel, die Pflege des Stadtparks werde fortgesetzt. Der Bezirk hat dazu den Fennpfuhlpark, das Bolle-Ufer und  den Warnitzer Bogen vorgeschlagen. SenUVK hat den Fennpfuhlpark gestrichen, es wird nachverhandelt.