Auszug - Aktuelle Entwicklungen zum geplanten Grundschulstandort Hauptstraße 8/9  

Die Mündliche Anfrage der Bezirksverordenten Dr. Ingenbleek (Fraktion der SPD) in Verbindung mit dem

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

DS/0465/VIII – Grundschulneugründung am Standort Hauptstraße 8/9 umsetzen

und dem

Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE.

DS/0494/VIII – Schulplätze in Rummelsburg

aufgerufen.

Frau Dr. Ingenbleek (Fraktion der SPD) trug ihre Mündliche Anfrage vor und begründete den Antrag zur Beschlussfassung – DS/045/VIII – für die Fraktion der SPD.

Frau Engelmann (Fraktion DIE LINKE.) begründete den Dringlichkeitsantrag – DS/0494/VIII – für die Fraktion DIE LINKE.

Im Rahmen der Aussprache äußerten sich:

• Herr Ribble (Fraktion der CDU), der zu beiden Anträgen die Überweisung in den Ausschuss für Schule und Sport beantragte,
• Herr Hönicke (Fraktion der SPD),
• Frau Dr. Ingenbleek (Fraktion der SPD),
• Frau Engelmann (Fraktion DIE LINKE.) und
• Herr Professor Dr. Hofmann (Fraktion DIE LINKE.).

Frau Framke, Bezirksstadträtin für Familie, Jugend, Gesundheit und Bürgerdienste beantwortete die Mündliche Anfrage und nahm für das Bezirksamt zu den Anträgen Stellung.

Der Antrag auf Überweisung der Drucksache DS/0465/VIII in den Ausschuss für Schule und Sport wurde gegen 7 Ja-Stimmen mehrheitlich abgelehnt.

Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD – DS/0465/VIII – wurde mehrheitlich angenommen.

Der Antrag auf Überweisung der Drucksache DS/0494/VIII in den Ausschuss für Schule und Sport wurde gegen 7 Ja-Stimmen mehrheitlich abgelehnt.

Der Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE. – DS/0494/VIII – wurde mehrheitlich angenommen.