Auszug - Für ein landesweit agierendes, queeres Jugendzentrum in Lichtenberg  

Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. wurde als Priorität der Fraktion DIE LINKE. aufgerufen.

Frau Engelmann (Fraktion DIE LINKE.) begründete den Antrag zur Beschlussfassung für die Fraktion DIE LINKE. und beantragte die Überweisung federführend in den Jugendfhilfeausschuss sowie mitberatend in den Ausschuss für Gleichstellung und Inklusion.

Im Rahmen der Aussprache äußerten sich:

• Herr Schaefer (Fraktion der CDU),
• Herr Eisenhardt (Fraktion der AfD),
• Herr Hönicke (Fraktion der SPD) und
• Frau Ehlers (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen).

Der Überweisungsantrag wurde merheitlich gegen 10 Ja-Stimmen abgelehnt.

Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. wurde mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktionen der AfD und CDU angenommen.

Der Vorsteher stellte den Ablauf der Sitzungszeit fest.

Die noch auf der Tagesordnung stehenden Verhandlungsgegenstände werden im Rahmen der nächsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung behandelt.

Beschluss:

Das Bezirksamt wird ersucht, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass das künftige landesfinanzierte, bezirksübergreifend ausgelegte, queere Jugendzentrum in Lichtenberg ein Zuhause findet sowie mögliche Standorte in Lichtenberg zu identifizieren.