Auszug - Schwerpunktthemen 2. Lesung der Vorschläge zu den Leistungsverträgen, Beratung und Entscheidung  

Zunächst werden Befangenheiten geklärt:

§ 11: Regina Schmidt, Andreas Wächter, Marion Scheidler, Frank Bielig, 10 sind berechtigt

§ 13: Marion Scheidler, Andreas Wächter, 12 sind berechtigt

§ 16: Marion Scheidler, Martin Schaefer, 12 sind berechtigt

Herr Dr. Gührs fragt, ob es Anträge von Trägern gab, die keine Berücksichtigung finden:

- Kietz für Kids Freizeitsport e.V. teilte dem JA mit, Schwierigkeiten zu haben, den Betrieb   nur bei der 5% Erhöhung aufrecht zu erhalten.

- Malchower Grashüpfer für § 16.

- blu:boks für § 11, 13 und 16.

Zu § 11:

Bei Ausblick e.V., der JFE Judith-Auer und der Zwergenhöhle werden Leistungsverträge für ein Jahr empfohlen. Bei allen drei sind jedoch für 2019 die Summen vorgehalten. Der JHA muss im Laufe des Jahres 2018 darüber entscheiden.

Abstimmungsergebnisse zum Vergabevorschlag zu § 11: 8/0/2

Zu § 13:

Zum Projekt „Schule ohne Konflikte“ an der Paul- und Charlotte Kniese Schule: Vorschlag nur bis Schuljahresende 2018, also 6/18.

Die Restmittel bei § 13 sind als Reserve gedacht, falls die „Sofortmaßnahmen“ durch den Senat nicht kommen. Anfang des Jahres kommt Vorschlag durch das Jugendamt, falls Restmittel zur Verfügung stehen.

Herr Dr. Gührs fragt, ob die bestehenden Anfragen von Trägern bei Restmitteln berücksichtigt werden. Herr Zeddies teilt darauf mit, dass es einen ausgewogenen Vorschlag geben wird.

Abstimmungsergebnis zum Vergabevorschlag zu § 13: 10/0/2 

Zu § 16:

Die Restmittel sind für ein Familienzentrum, falls die Landesmittel nicht zur Verfügung stehen; die Chancen stehen aktuell aber gut.

In PR 16 wurde keine Kita gefunden, in der ein Familienzentrum angebunden werden könnte. Daher wurde in PR 15 gesucht. Herr Zeddies erläutert, wie die weitere Suche stattgefunden hat.

Sozdia hat kein Konzept eingereicht (Standort interkultureller Garten); daher lautet der Vorschlag des JA, mit der „Bürgerinitiative Ausländische MitbürgerInnen e.V.“

(viet. Community) einen Leistungsvertrag abzuschließen.

Antrag, Position 18 auf den Dezember vertagen und erst dann zu entscheiden: Abstimmung 2/6/3, damit abgelehnt.

Prüfung: Wem gehört das Grundstück rund ums DRK Familienzentrum? Herr Zeddies prüft dies.

Abstimmungsergebnis zum Vergabevorschlag zu § 16: 12/0/0