Auszug - Die BVV über die Erteilung von Abgeschlossenheitsbescheinigungen informieren  

 
 
11. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz
TOP: Ö 7.6
Gremium: Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 02.11.2017 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:08 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
DS/0432/VIII Die BVV über die Erteilung von Abgeschlossenheitsbescheinigungen informieren
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Die LinkeBezirksamt
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungVorlage zur Kenntnisnahme (Abb.)
 
Wortprotokoll

Herr Leonhardt begründet den Antrag und ordnet die Bedeutung der Abgeschlossenheitsbescheinigungen ein. Herr Hudler folgt dem Anliegen des Antrages,chte aber aufgrund der Signalwirkung der Bescheinigung eine Änderung vorschlagen: Anstelle „… die BVV in geeigneter Weise …“ soll nunmehr stehen „…durch Vorlage an den Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz …“. Herr Leonhardt übernimmt den Änderungsvorschlag für den Einreicher.

Frau Kuhnert bittet um Einordnung, in welchem Maß über die Bescheinigungen informiert werden solle. Herr Prof. Hofmann sagt, dass im Rahmen der Sitzungsvorbereitung mit dem Bezirksamt ein sinnvolles Verfahren gefunden werden nne.

Dem geänderten Antrag wird einstimmig mit 15/0/0 gefolgt.

 
 

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