Auszug - Beschlussfassung über die Tagesordnung
Von den Fraktionen werden folgende Prioritäten benannt:
Die Fraktion DIE LINKE. verzichtet auf die Benennung einer Priorität.
Fraktion der SPD
Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD DS/0465/VIII – Grundschulneugründung am Standort Hauptstraße 8/9 umsetzen
In Verbindung mit der Priorität der Fraktion der SPD
wird die Mündliche Anfrage
DS/0487/VIII – Aktuelle Entwicklungen zum geplanten Grundschulstandort Hauptstraße 8/9 (Fraktion der SPD, Dr. Anja Ingenbleek)
sowie der
Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE. DS/0494/VIII – Schulplätze in Rummelsburg
aufgerufen.
Fraktion der AfD
Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der AfD DS/0466/VIII – Aufhebung bzw Stop des B-Planverfahrens 11-120 VE, Dolgenseecenter
Fraktion der CDU
Vorlage zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht) des Bezirksamtes DS/0044/VIII – Bürgerinnenbeteiliung in der Stadtentwicklung stärken
Fraktion der Bündnis 90/Die Grünen
Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen DS/0453/VIII – Geschulte Beratung für queere Menschen und deren Angehörige
Fraktion DIE LINKE
Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. DS/468/VIII – Für ein landesweit agierendes, queeres Jugendzentrum in Lichtenberg
Gemeinsam aufgerufen werden die Mündlichen Anfragen
DS/0475/VIII – Mobiles Bürgeramt in Neu-Hohenschönhausen (Fraktion der SPD, Henning Wolff)
DS/0478/VIII – Mobiles Bürgeramt in Hohenschönhausen (Fraktion der CDU, Heike Wessoly)
Zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU DS/0459/VIII – Schilderwald reduzieren
wurde ein Austauschexemplar ausgegeben.
Herr Veressov (Fraktion DIE LINKE.) hat seine Mündliche Anfrage DS/0484/VIII – Prerower Platz
zurückgezogen.
Die Fraktion DIE LINKE. hat ihren
Antrag zur Beschlussfassung DS/0471/VIII – Freizeitfläche Georg-Löwenstein-Straße sichern
zurückgezogen.
Die so geänderte Tagesordnung wurde unter Berücksichtigung der aufgenommenen Dringlichkeiten mehrheitlich beschlossen. |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
Bezirksparlament | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Kommunalpolitiker | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Kleine Anfragen |