Auszug - Treskowallee vom Schwerlastverkehr befreien  

Die Fraktion DIE LINKE. verzichtete auf eine Begründung ihres Antrages zur Beschlussfassung.

Im Rahmen der Aussprache äußerten sich:

• Frau Wessoly (Fraktion der CDU),
• Herr Drewes (Fraktion der AfD), der die Überweisung federführend in den Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz sowie mitberatend in den Ausschuss für Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste beantragte, und
• Herr Wolf (Frakion DIE LINKE.).

Die Überweisungsanträge wurden einzeln abgestimmt:

Die Überweisung in den Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz wurde mehrheitlich abgelehnt.

Der Überweisung in den Ausschuss für Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste wurde mehrheitlich zugestimmt.

Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. wurde in den Ausschuss für Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste überwiesen.