Auszug - Erneuerung des Skateparks am Weißenseer Weg 100 (mitberatend)  

Frau Görsdorf (Fraktion DIE LINKE.) bringt den Antrag ein und erklärt, dass eine neue Bahn nötig und das Grundstück in bezirklichem Eigentum sei.

Herr Nünthel (Bezirksstadtrat) erklärt auf Anfrage von Herrn Niedworok (Fraktion DIE LINKE.), dass die Erneuerung nicht aus bestehenden Titeln des Bezirkshaushaltes geleistet werden könne, sondern in die Investitionsplanung aufgenommen werden müsse. Er erwarte eine 6-stellige Summe.

Herr Rodig (Fraktion AfD) beantragt, dass die Finanzierungsquelle „nächste I-Planung“ in den Beschlusstext aufgenommen werde.

Herr Nünthel erläutert, dass etwa auch Mittel aus dem Stadtumbauprogramm denkbar wären und daher eine Festlegung im Vorhinein ungünstig sei. Herr Rodig zieht daraufhin seinen Antrag zurück. Herr Nünthel bittet darum, dass dieser Sachverhalt dem AS HPGO zur Kenntnis gegeben werde.

Der Ausschuss Schule und Sport empfiehlt dem Ausschuss Haushalt, Personal und GO die Annahme der Drucksache 0202/VIII:

„Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht aufgrund von Abnutzung und Verschleiß den Skatepark am Weißenseer Weg 100 zu erneuern und gemeinsam mit dem Betreiber des Skateparks und in Absprache mit Sachverständigen eine zeitgemäße Beton-Anlage dort zu errichten.“

Abstimmungsergebnis: 12 – 0 – 1 (Ja – Nein – Enthaltung)